Disclaimer 2012

EVENT LOCATOR – Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Der Event Locator ist eine innovative und kostenlose Web-Application-Plattform, die die Auflistung aller Veranstaltungs-Locations im Großraum Wien und Umgebung bietet. Darüber hinaus ist der Event Locator ein datenbankgestütztes Auskunftssystem, in das der Kunde (Inserent) Einträge selbst eingeben kann. Die APP ermöglicht einen kostenlosen Zugang zu allgemeinen sowie detaillierten Informationen zu den Locations.
Betreiber der Website www.eventlocator.at sowie der APP „Event Locator“:
SIMACEK Facility Management Group GmbH
Ignaz-Köck-Straße 8
1210 Wien
FN116454g

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SIMACEK Facility Management Group GmbH (im Folgenden kurz „SIMACEK“ genannt) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen SIMACEK und dem Kunden (künftig auch Inserent oder Nutzer genannt) sowie die Nutzung der Website www.eventlocator.at und der APP „Event Locator“. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann als wirksam vereinbart, wenn sie von der SIMACEK schriftlich anerkannt wurden.
1.3 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Vertragsleistung/Kündigungsrecht/Preise
2.1 Der Inserent kann im Rahmen des von SIMACEK vorgegebenen Rahmens seinen Eintrag mit dem aus dem Eintragsformular ersichtlichen Angaben vornehmen. SIMACEK übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Inserenten eingegebenen Daten.
2.2 SIMACEK kann Einträge in den Event Locator ablehnen, die aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder die der Sitte, Moral oder geltenden Rechtsvorschriften widersprechen.
2.3 SIMACEK ist berechtigt bzw. dazu gesetzlich verpflichtet, den Zugriff auf einzelne Einträge (vorläufig) zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen behaupten oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestehen. Gelingt dem Inserenten binnen einer angemessenen Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit seines Eintrages, so kann SIMACEK von ihrem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen.
2.4 Der Premium-Eintrag ist für die ersten 3 Monate kostenfrei und umfasst ausführliche und detaillierte Informationen zu der gewünschten Location. Die Einzelheiten sind den entsprechenden Informationen auf der Website zu entnehmen.
2.5 Der Vertrag über kostenpflichtige Einträge („Premium-Eintrag“) hat eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten, beginnend mit der schriftlichen Erklärung von SIMACEK den Eintrag zu schalten.
2.6 Die Parteien können den Vertrag schriftlich ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von 2 Monaten zum Ablauf eines jeden Jahres kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
2.7 Es gelten die am Bestelltag auf der Website ausgewiesenen Preise in EURO. Diese Preise verstehen sich netto, somit ohne Steuern, Gebühren oder sonstige Abgaben.
2.8 Die genannten Preise entsprechen der aktuellen Kalkulationssituation. SIMACEK ist berechtigt bzw. verpflichtet, Preiserhöhungen oder –senkungen vorzunehmen. Bei Konsumenten gilt dieses Preisanpassungsrecht erst nach Ablauf von 2 Monaten nach Vertragsschluss, es sei denn, dieses Recht wurde im Einzelnen ausgehandelt (§ 6 Abs. 2 Z 4 KSchG).
2.9 Die Bezahlung der Rechnung hat der Inserent unmittelbar nach Erhalt derselben ohne Vornahme von Abzügen vorzunehmen. Die von SIMACEK ausgestellten Rechnungen entsprechen den Erfordernissen des § 11 UStG in der jeweils geltenden Fassung.
2.10 Im Falle des Zahlungsverzuges des Inserenten ist SIMACEK berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren oder Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 8 Prozentpunkten (bei Konsumenten derzeit 4 Prozentpunkten) über dem Basiszinssatz zu verrechnen.
2.11 Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die der SIMACEK dadurch entstehenden notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen in der angemessenen und gesetzlich zulässigen Höhe zu ersetzen.
2.12 Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht bei Verträgen, die unter das KSchG fallen, für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von SIMACEK sowie für Gegenforderungen, die in einem rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen, die gerichtlich festgestellt oder die von SIMACEK anerkannt wurden.
2.13 Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einlangens auf dem Geschäftskonto der SIMACEK als geleistet. Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung angerechnet und zwar in der Folge: Kosten, Zinsen, Kapital (§ 1415 ABGB).
3. Nutzung der APP „Event Locator“
3.1 Mit der Installation und Nutzung der Applikation „Event Locator“ stimmt der Nutzer diesen AGB´s zu.
3.2 SIMACEK bietet dieses APP seinen Nutzern kostenlos an. Es können aber im Zusammenhang mit der Nutzung der mobilen Applikation Kosten durch Datentransfer beim Netzbetreiber anfallen. Diese Kosten müssen vom Nutzer selbst getragen werden.
3.3 Im Übrigen gelten diese AGB´s auch für die Nutzung der APP.
4. Inhalte der Website
4.1 Die Inhalte der Seiten der SIMACEK wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Aktualität der bereitgestellten Inhalte übernimmt SIMACEK jedoch keine Gewähr.
4.2 Schadenersatzansprüche gegen SIMACEK, die sich aus der Nutzung der Website ergeben oder im Zusammenhang mit Rechtsgeschäften entstehen, sind ausgeschlossen, sofern es sich nicht um einen Schaden an einer Person handelt oder SIMACEK oder eine Person, für die SIMACEK einzustehen hat, den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet hat.
4.3 Gemäß § 18 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz ist SIMACEK als Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihr gespeicherten, übermittelten oder zugänglich gemachten Informationen allgemein zu überwachen oder von sich aus nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen. Es wird aber darauf hingewiesen, dass SIMACEK verpflichtet ist, solche Informationen im Rahmen der gesetzlichen Auskunfts- und Mitwirkungspflichten über Aufforderung der Gerichte oder Behörden an diese zu übermitteln.
4.4 SIMACEK behält sich vor, Teile der Seiten oder den gesamten Inhalt der angebotenen Seiten ohne Ankündigung zu verändern, ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder dauerhaft einzustellen.
5. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Durchleitung
5.1 SIMACEK ist für die vom Nutzer eingegebenen Informationen oder die Vermittlung des Zugangs dazu nicht verantwortlich, sofern sie die Übermittlung nicht veranlasst, den Empfänger der übermittelten Personen nicht auswählt und die übermittelten Informationen weder auswählt noch verändert.
5.2 Davon erfasst ist auch die automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung der übermittelten Informationen, soweit diese Zwischenspeicherung nur der Durchführung der Übermittlung im Kommunikationsnetz dient und die Information nicht länger gespeichert wird, als es für die Übermittlung üblicherweise erforderlich ist.
6. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Suchmaschinen
6.1 Sofern SIMACEK den Nutzern eine Suchmaschine oder andere elektronische Hilfsmittel zur Suche nach fremden Informationen bereitstellt, ist sie für die abgefragten Informationen nicht verantwortlich, sofern sie die Übermittlung der abgefragten Informationen nicht veranlasst, den Empfänger der abgefragten Informationen nicht auswählt und die abgefragten Informationen weder auswählt noch verändert.
6.2 Punkt 5.1 gilt nicht, wenn die Person, von der die abgefragten Informationen stammen, SIMACEK untersteht oder von ihr beaufsichtigt wird.
7. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Zwischenspeicherung (Caching)
7.1 SIMACEK ist für die zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung der von einem Nutzer eingegebenen Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermittelt, die nur der effizienteren Gestaltung der auf Abruf anderer Nutzer erfolgenden Informationsübermittlung dient, nicht verantwortlich, sofern sie die Information nicht verändert, die Bedingungen für den Zugang zur Information beachtet, die Regeln für die Aktualisierung der Information beachtet, die zulässige Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Information nicht beeinträchtigt und unverzüglich eine von ihr gespeicherte Information entfernt oder den Zugang zu ihr sperrt, sobald sie von einer Sperre oder Entfernungsanordnung Kenntnis erhält.
8. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Speicherung fremder Inhalte (Hosting)
8.1 Sofern SIMACEK von einem Nutzer eingegebene Informationen speichert, ist sie für die im Auftrag des Nutzers gespeicherten Informationen nicht verantwortlich und würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich dann in Betracht kommen, wenn SIMACEK von rechtswidrigen Tätigkeiten oder Informationen Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Speicherung im Falle rechtswidriger Tätigkeiten oder Informationen zu verhindern. SIMACEK wird solche Informationen umgehend entfernen, sobald sie davon Kenntnis/Bewusstsein erlangt.
9. Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Verweisen und Links
9.1 Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der SIMACEK liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich dann in Betracht kommen, wenn SIMACEK von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern; SIMACEK wird Verweise und Links umgehend entfernen, sobald sie davon Kenntnis/Bewusstsein erlangt .
9.2 SIMACEK erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat SIMACEK keinen Einfluss. SIMACEK distanziert sich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in allfällig eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.
9.3 Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcher Informationen entstehen, haftet ausschließlich der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die Veröffentlichung lediglich verweist.
10. Urheber- und Kennzeichenrecht
10.1 Sämtliche von SIMACEK erstellten Inhalte, Informationen, Logos, Bilder, Designs, Layout, Applikationen, Tondokumente, Videosequenzen, Beschreibungen, Abbildungen und Grafiken etc. stehen und bleiben – samt allen damit verbundenen Rechten – im (geistigen) Eigentum von SIMACEK. Der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte. Die Änderung, Verbreitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
10.2 Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und allenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenkennzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen Schutzgesetzes und stehen im (geistigen) Eigentum der jeweiligen Inhaber.
11. Datenschutz/Adressänderungen
11.1 Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass seine persönlichen bzw. geschäftlichen Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Telefonnummer, Faxnummer, Email Adresse) zur Vertragserfüllung sowie zu Werbe- und Marketingzwecken von SIMACEK automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden und – sofern es die Vertragserfüllung erfordert – an dritte Personen übermittelt werden. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich oder mündlich widerrufen werden.
11.2 Solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseits vollständig erfüllt wurde ist der Kunde verpflichtet, Änderungen seiner Wohn-/Geschäftsadresse umgehend an SIMACEK zu melden. Wird diese Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
12. Verwendung von Cookies
12.1 Cookies sind kleine Einheiten an Information, die entweder im Browser oder auf der Festplatte des Kunden abgelegt werden. SIMACEK verwendet jedoch nur temporäre Cookies. Das bedeutet, dass SIMACEK keine Informationen langfristig auf dem Computer speichert und diese Informationen nach Schließen des Browsers nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Cookies ermöglichen SIMACEK sicherzustellen, dass der Kunde nur seine eigenen Daten sehen und verändern kann
12.2 Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung des Browsers verhindern, in welchem Fall der Kunde zur Kenntnis nimmt, dass er nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kann.
13. Verwendung von Google Analytics
13.1 Google Analytics ist ein Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet Cookies, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website durch den Kunden (einschließlich ihrer IP-Adresse) werden an einen Server in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für SIMACEK zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Darüber hinaus wird Google diese Informationen gegebenenfalls Dritten überlassen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google überarbeiten.
13.2 Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung des Browsers verhindern, in welchem Fall der Kunde zur Kenntnis nimmt, dass er nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kann.
13.3 Mit der Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Verwendung der über ihn erhobenen Daten in der vorbeschriebenen Art und Weise einverstanden.
14. Verwendung von Facebook-Plugins („Like Button“)
14.1 Auf dieser Website sind Plugins des sozialen Netzwerkes Facebook (http://www.facebook.com) integriert. Wenn der Kunde die Website von SIMACEK besucht, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Kunden und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass der Kunde mit seiner IP-Adresse die Website von SIMACEK besucht hat.
14.2 Wenn der Kunde den Facebook „Like Button“ anklickt, während er in seinem Facebook Account eingeloggt ist, kann er die Inhalte dieser Website auf seinem Facebook Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch der Webseite von SIMACEK dem Benutzerkonto des Kunden zuordnen.
14.3 SIMACEK als Anbieter dieser Seiten erhält keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie der Nutzung von Facebook (http://www.facebook.com/about/privacy).
15. Gerichtsstand, Rechtswahl, Erfüllungsort
15.1 Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
15.2 Es wird inländische Gerichtsbarkeit vereinbart. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft (in welchem Fall § 14 KSchG gilt), ist zur Entscheidung sämtlicher Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag das am Sitz von SIMACEK sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
15.3 Erfüllungsort ist der Sitz von SIMACEK.